Politik für die Stadt Solothurn
Ich unterstütze die strategische Positionierung der Stadt Solothurn* als
> Wohnort für „gehobene“ Ansprüche mit einer gesunden, durchmischten Bevölkerungsstruktur,
> Kulturelle Hochburg mit überregionaler und nationaler Ausstrahlung,
> Wirtschaftliches Zentrum für Dienstleistungen und Gewerbe,
> Ziel für Kongress- und Tagestourismus
und bin überzeugt, dass wir mit einer freiheiltlich-liberalen Politik, welche viel Raum für Kreativität und Eigennitiative lässt, die besten Fortschritte machen.
* gemäss Legislaturzielen 2021 – 2025 des Gemeinderates, verabschiedet am 26. April 2022.
Solothurn als attraktiver Wohn- und Arbeitsort
Die Stadt muss die Ansiedelung von hochproduktiven Arbeitsplätzen ermöglichen – Die Areale Bahnhof Süd und Weitblick sind vor allem unter dieser Vorgabe zu entwickeln.
> Mehr attraktive Arbeitsplätze in der Region führen zu einem breiter diversifizierten und höheren Steueraufkommen.
> Zonenpläne und Baureglemente müssen eigentumsfreundlich und praxisorientiert ausgestaltet werden.
> Ich setze mich für die freie Wahl der Verkehrsmittel ein; es braucht ein gleichberechtigtes Nebeneinander des motorisierten Individualverkehrs, des öffentlichen Verkehrs und des Langsamverkehrs.
Tiefe Steuern und Abgaben für alle
Faire und niedrigere Steuern machen Solothurn attraktiv für seine Bewohner und die lokale Wirtschaft.
> Ich setze mich für eine tiefe Steuerbelastung und eine nachhaltige Finanzpolitik ein.
> Eine nachhaltige Erhöhung der Steuereinnahmen erreichen wir nun durch massvollen Zuzug der richtigen natürlichen und juristischen Personen.
> Anstelle neuer Schulden, sind für Investitionen in die nachhaltige Verbesserung der Wettbewerbsfähigheit der Stadt (z.B. für die Entwicklung der Areale Bahnhof Süd oder Weitblick), nicht strategische Immobilien und Beteiligungen der Stadt (z.B. an der Regiobank Solothurn) zu veräussern.
Bildung für die Zukunft
Bildung ist der Rohstoff einer starken Wirtschaft. Die Verfügbarkeit von qualifizierten Arbeitskräften ist einer der zentralen Standortfaktoren einer Wirtschaftsregion. Ebenso wichtig ist Bildung für unser Erfolgsmodell der direkten Demokratie; wir brauchen mündige und aufgeklärte Bürger!
> Ich setzte mich ein für eine leistungsfähige und bedürfnisgerechte Volksschule welche Leistungswille, Kreativität und die Fähigkeit zu selbstständigem und eigenverantwortlichem Denken und Handeln fördern.
> Wichtige Entscheide müssen dort gefällt werden können, wo mit den Kindern gearbeitet wird. Lehrerinnen und Lehrer – und nicht ein Funktionär oder Berater – wissen am besten, was ihre Schüler brauchen, um die Bildungsziele zu erreichen.
> Zur Bekämpfung des akutem Fachkräftemangels müssen Politik und die Schulen Anreize und Strukturen schaffen, damit Lehrkräfte vermehrt ihre Pensen erhöhen.
Sicherheit mit Fokus
Die Gewährleistung von Sicherheit und der Schutz von Freiheit, Eigentum und Privatsphäre für alle Bürgerinnen und Bürger sind eine wichtigste Staatsaufgabe.
> Unsere Polizei hat sich primär der Kriminalitätsbekämpfung und Sicherheitsaufgaben zu widmen. Die Verfolgung von Verkehrs- und Parksünder hat zweite Priorität.
> Die Bildung von kriminellen Brennpunkten in der Stadt ist im Keim zu ersticken.
> Zur Steigerung der Effizient ist eine einheitliche Kommandostruktur zu schaffen, d.h. die Stadtpolizei ist in die Kantonspolizei zu integrieren.
Mehr Freiheit, weniger Bürokratie
Nur ein schlanker Staat ist ein gesunder Staat!
> Ich setze mich für den Abbau unnötiger Regulierungen ein, um Bürger- und Unternehmergeist zu fördern.
> Die Stadtverwaltung muss sich als effizienter und transparent organisierter Dienstleistungsbetrieb verstehen, welcher den Bürger und das Gewerbe als Kunden betrachtet.
> Im Rahmen eines institutionalisierten «Frühlingsputz» sind regelmässig überholte, fehlgeleitete oder zu teure kommunale Bestimmungen zu identifizieren und zu löschen.
Digitalisierung vorantreiben
Auch auf Gemeindestufe kann und soll die digitale Infrastruktur und das Online-Service-Angebot der Behörden verbessert werden.
> Ich setze mich für gratis WLAN auf dem ganzen Stadtgebiet ein.
> E-Government ist auch auf kommunaler Ebene voranzutreiben. Ziel: Sämtliche kommunalen Behördengänge können online erfolgen und sind auf einer Plattform zusammengefasst. Die Stadt muss mit bürgerfreundlichen Lösungen vorangehen!
Smartspider auf Smartvote
Mit der Online-Wahlhilfe Smartvote finden Sie die passenden Namen für den Wahlzettel. Nachfolgend mein Smartspider zur Kantonsratswahl 2025.
Mit meiner Bewertung auf der Achse ‘Liberale Gesellschaft’ bin ich allerdings nicht einverstanden. Die Einführung einer ‘Gendersprache’ in der Verwaltung oder das – offensichtlich gescheiterte – Konzept der integrativen Schule haben beispielsweise nichts mit einer liberalen Gesellschaft zu tun, welche die freie Entfaltung des Menschen in den Mittelpunkt stellt.
